Die Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri) sieht die Schweiz im Kampf gegen Rassismus und Ungleichheit auf gutem Wege, sieht aber noch einigen Handlungsbedarf. Auch bezüglich der Lage von Fahrenden gab die Ecri Empfehlungen ab.
Sechs Jahre sind vergangen, seit die Ecri ihren letzten Bericht zur Situation in der Schweiz vorgelegt hat. Seither habe es einige Verbesserungen gegeben, schreibt die Ecri in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. So würden unter anderem mehrere kantonale Programme «für eine frühzeitigere und intensivere Förderung der Integration von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Ausländern» sorgen. Auch bezüglich der Situation von Fahrenden habe sich einiges getan, hält die Ecri fest.
Die Kommission stellt hingegen einen «starken Anstieg eines intoleranten Diskurses gegen Muslime» fest. Auch sei institutioneller und struktureller Rassismus bei der Polizei nach wie vor ein Problem. Das würde sich unter anderem in «Racial Profiling» manifestieren. Zudem gebe es grosse Unterschiede in der Handhabe der Integrationsbemühungen zwischen den Kantonen.
Mehr Mittel für Beratungsstellen
Die Kommission formuliert im Bericht über ein Dutzend Empfehlungen an die Schweiz, wie sie die Situation verbessern könnte. So fordert sie, dass Personen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren können, spätestens nach sechs Jahren ein regulärer Aufenthaltstitel gewährt wird. Auch solle «das Beratungsnetz für Rassismusopfer durch weitere Mittel und Personal gestärkt werden». Die Ecri ist eine unabhängige Kommission des Europarats und untersucht die Situation in den 47 Mitgliedsstaaten und gibt anschliessend Empfehlungen ab, wie die Rassismus und Intoleranz vermindert und bekämpft werden könnten.