Eklat an Sitzung der Arbeitsgruppe

14. Novembre 2014

Die erste Sitzung der vom Bundesrat eingesetzten Arbeitsgruppe zu den Fahrenden hat mit einem Eklat geendet: Ein Grossteil der Vertreter der Fahrenden-Organisationen verliess die Sitzung vorzeitig unter Protest.Der Bundesrat hat die Arbeitsgruppe für Fahrende im vergangenen Sommer aufgrund zweier Motionen aus dem Parlament beschlossen. Sie soll Mas ...

Die erste Sitzung der vom Bundesrat eingesetzten Arbeitsgruppe zu den Fahrenden hat mit einem Eklat geendet: Ein Grossteil der Vertreter der Fahrenden-Organisationen verliess die Sitzung vorzeitig unter Protest.Der Bundesrat hat die Arbeitsgruppe für Fahrende im vergangenen Sommer aufgrund zweier Motionen aus dem Parlament beschlossen. Sie soll Massnahmen entwickeln, um die im Europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umzusetzen. Im Vordergrund steht das Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze. In der Arbeitsgruppe vertreten sind neben dem Bundesamt für Kultur (BAK) gut ein Dutzend Organisationen der Jenischen, Sinti und Roma – die Leitung hat BAK-Direktorin Isabelle Chassot inne.Das BAK will bis Ende 2015 einen Aktionsplan entwickeln. An der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe am Donnerstag stellte es verschiedene Vorgehensweisen zur Diskussion. «Ein Grossteil der Vertreter der Fahrenden-Organisationen hat die Sitzung vorzeitig verlassen», sagte der Leiter der Sektion Kultur und Gesellschaft im BAK, David Vitali, der Nachrichtenagentur sda. Die Fahrenden-Vertreter hätten die Sitzung verlassen, weil sie ein rascheres Vorgehen verlangten.Neun Organisationen bezeichnen das Verlassen der Sitzung in einer gemeinsamen Medienmitteilung als Protest. Sie hätten ihre Bedenken über die «behördenlastige Zusammensetzung und Vorgehensweise» der Taskforce bereits im August schriftlich angemeldet, schreiben die «Radgenossenschaft der Landstrasse», die «Bewegung der Schweizer Reisenden» und weitere Vereinigungen. Trotzdem sei auf ihre berechtigten Anliegen nicht eingegangen worden. Die Organisationen wollen nun an einer Versammlung das weitere Vorgehen beraten und eigene Aktionspläne entwickeln.

weiterlesen