Der Bundesrat wollte Ende 2015 einen Plan zur Verbesserung der Situation von Jenischen, Sinti und Roma vorlegen. Doch der Plan ist noch immer nicht fertig.Die Schweiz muss ihre Minderheiten schützen und fördern, sie hat sich dazu mit der Ratifizierung des Europarats-Übereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten 1995 selber verpflichtet. Doch im ...
Der Bundesrat wollte Ende 2015 einen Plan zur Verbesserung der Situation von Jenischen, Sinti und Roma vorlegen. Doch der Plan ist noch immer nicht fertig.Die Schweiz muss ihre Minderheiten schützen und fördern, sie hat sich dazu mit der Ratifizierung des Europarats-Übereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten 1995 selber verpflichtet. Doch im Fall der Jenischen, Sinti und Roma funktioniert das noch nicht, berichtet Claudia Blumer im «Tages-Anzeiger».Nachdem die Situation im Sommer 2014 eskaliert war, versprach der Bund einen Aktionsplan. Er sollte Ende 2015 vorliegen. Heute, zwei Jahre später, ist er noch immer nicht fertig, wie das federführende Bundesamt für Kultur (BAK) auf Anfrage bestätigt.Nachdem Ende 2016 wegen Verzögerungen ein provisorischer Zwischenbericht publiziert worden war, haben die betreffenden Organisationen vom Bund nichts mehr gehört. Ein Grund für die Verzögerung sei die «noch offene Frage der interkantonalen Vertretung in der Arbeitsgruppe», sagt BAK-Sprecher Daniel Menna.Daniel Menna betont, dass der Bund in jenen Bereichen, in denen er zuständig sei, bereits aktiv geworden sei. Etwa mit der Reorganisation der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende oder mit der Unterstützung des Pilotprojekts «Fahrende Roma in der Schweiz – Information, Mediation und Sensibilisierung» der Gesellschaft für bedrohte Völker.Geplant ist für Ende Januar eine Fachtagung mit dem Gemeindeverband zum Thema Stand-, Durchgangs- und Transitplätze. Dort sollen Beispiele guter Praxis gezeigt werden. Im Frühling will die Arbeitsgruppe zusammenkommen und sich über die Fortschritte austauschen.