Den Fahrenden in der Schweiz soll eine ihrer Kultur entsprechende Lebensweise ermöglicht werden. Der Bundesrat will eine Arbeitsgruppe einsetzen.In seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf parlamentarische Vorstösse schreibt der Bundesrat, er sei bereit, eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Innendepartements einzusetzen. Die Arbeitsgr ...
Den Fahrenden in der Schweiz soll eine ihrer Kultur entsprechende Lebensweise ermöglicht werden. Der Bundesrat will eine Arbeitsgruppe einsetzen.In seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf parlamentarische Vorstösse schreibt der Bundesrat, er sei bereit, eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Innendepartements einzusetzen. Die Arbeitsgruppe soll sich mit dem Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze befassen und Massnahmen ausarbeiten. Es fänden bereits Gespräche mit verschiedenen Organisationen von Jenischen und fahrenden Minderheiten statt. Die Lösungen für Stand- oder Durchgangsplätze scheitern oft an Referenden auf Gemeindeebene.Die beiden Nationalrätinnen Silva Semadeni (SP/GR) und Aline Trede (Grüne/BE) fordern in ihrer Motion die Schaffung einer nationalen Task Force. Diese soll die im Europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umsetzen. Die Motionärinnen verlangen ausserdem eine Anpassung des Kulturfördergesetztes, damit auch Sesshafte unterstützt werden können.Der Bundesrat empfiehlt den eidgenössischen Räten die Motion zur Ablehnung. Die Fördermassnahmen des Bundes hätten immer schon gleichermassen den fahrenden Minderheiten und den sesshaften Teilen der Minderheiten gegolten. Auch in der Kulturbotschaft 2016–2019, die der Bundesrat vor kurzem in die Vernehmlassung geschickt hatte, seien Massnahmen vorgesehen. Künftig soll die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» pro Jahr 700 000 bis 800 000 Franken erhalten. Das ist rund doppelt so viel wie in den Jahren davor.